Auf dem Parteitag der SPD äußerte sich Spitzenkandidat Olaf Scholz kämpferisch für den anstehenden Bundestagswahlkampf und beanspruchte die Kanzlerschaft. Es solle alles mit ihm und der SPD besser werden: Da frage ich mich, wie dreist kann ein Politiker eigentlich dem Volk auf der Nase herumtanzen. Wie drastisch darf man Tatsachen verdrehen? Wieso sehen nicht mehr Menschen und vor allem die Presse, was für ein politischer Totalversager er eigentlich ist. Wer war denn die letzten 4 Jahre Finanzminister? Wer hat denn beispielsweise das aktuelle Debakel der nahenden wirtschaftlichen Misere mit tausenden Insolvenzen zu verantworten? Wie kann er in seiner letzten Rede die Digitalisierung als sein Steckenpferd nennen.
Wer hat denn dem deutschen Steuerzahler Milliarden durch eigene Verfehlungen weggenommen, indem es schlicht durch Fehlmanagement verbrannt wurde? Es war Olaf Scholz, der sich als großer Messias der SPD generiert und die One-Man-Show abzieht. Vor wenigen Jahren noch konnten wir sein Totalversagen bei der Pleitenverschleppung der HSH Nordbank beobachten, wo selbst das Medienformat Panorama festhielt, dass er das Risiko des Steuerzahlers erhöhte, und zwar von 7 Milliarden Staatsgarantie auf 10 Milliarden im Falle einer Pleite der Bank.
Vor dem Untersuchungsausschuss im Fall Wirecard wusste Scholz von nichts, aber selbst der Tagesspiegel erwähnte, dass Scholz von privaten Mailadressen kommuniziert hatte, mit Inhalten, die er dem PUA wohl vorenthalten wollte. Der Tagesspiegel schrieb: „Das Ergebnis ist immer dasselbe: Unterlagen sind von vornherein den Zugriffsregeln entzogen oder es wird schwer, im Nachhinein an sie heranzukommen.“
Scholz ist also ein Meister der Verschleierung, primär eine Verschleierung seiner eigenen Fehlleistungen. Er spricht davon, dass ein Fortschrittsstau in den letzten Jahren herrschte. Wer war denn in der Regierung beteiligt? Es war die SPD, die diesen Fortschrittsstau mitverursacht hat. Jetzt stellt sich Scholz hin und tut so, als hätte die SPD dies überhaupt nicht mitzutragen, doch hat sie!
Olaf Scholz will Kanzler werden. Ein Mann, der schon vor der Wahl den Wähler an der Nase herumführt und nicht ehrlich sein möchte. Mich überrascht das nicht mehr. Ein Wandel kann nur mit der Bürgerpartei, der AfD, gelingen!
Ihr Andreas Keith
Image: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
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